2 Einleitung Europas Rolle für den Frieden in der Welt 1. Wie schafft Europa eine Russland einschließende europäische Konflikt- und Friedensordnung? • Von Russland ausgehende (militärische) Bedrohungen • Überzogene Bedrohungsszenarien • Militärische Überlegenheit der NATO • Gegenseitige Bedrohungswahrneh mungen anerkennen und überwinden • Gemeinsame europäische Sicherheit mit Russland 2. Wie kann Europa zur Überwindung des imperialen Dominanzstrebens von Russland, China und der USA beitragen? • Das Gewaltverbot der UN-Charta wirklich durchsetzen • Multilateralität als Herausforderung und Chance • Europas Aufgabe: Politische Lösungen vermitteln • Die Wahrnehmung der Sicherheits interessen aller Beteiligten für friedliche Konfliktlösungen Positiv-Szenario bis 2040: 3. Die Staaten zwischen der NATO und Russland werden neutral gesichert • Das tödliche Dilemma der Staaten zwischen der NATO und Russland • Eine UN-gesicherte Neutralitätszone • Deutschlands und Europas Rolle: Gesicherte Friedensperspektive eröffnen 4. Transatlantische Beziehungen auf Augenhöhe • Gemeinsame Werte und Interessen mit den USA • Unterschiedliche Werte und Interessen • Das Ziel Europäischer Souveränität 5. Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit für den Nahen und Mittleren Osten / Westasien • Das Trauma der Gewalt im Nahen Osten durch ein klares Votum von außen überwinden helfen • Verhandlungen mit dem Ziel einer nachhaltigen Sicherheitspartner schaft aller Staaten der Region 6. Europas Beiträge ermöglichen eine versöhnte Partnerschaft mit den afrikanischen Staaten • Erbe Sklaverei und Kolonialismus • Neokolonialismus verhindert nicht mehr die Emanzipation Afrikas • Warum Afrika sich China zuwendet • Gegenseitiges Verständnis ermög licht eine zukunftsfähige Partner schaft 7. Europa kooperiert fair und menschenrechtskritisch mit China • „Systemischer Rivale“ ? • Strategische Kooperationspartner schaft für die UN-Entwicklungsziele 8. BRICS-Staaten werden Europas Partner • BRICS-Staaten fühlen sich von Europa und den USA bevormundet • Mit den BRICS-Staaten eine neue weltweite Verständigung aushandeln 9. Die fünf Säulen Ziviler Europäischer Geopolitik • Umfassende Ökologische Sicherheit • Gerechte Nutzung der weltweiten Ressourcen • Gemeinsame Sicherheit und Frieden durch inklusive Sicherheitsstrukturen • Freiheit, Menschenrechte und Demokratie • Weltweite gegenseitig kontrollierte militärische Abrüstung 10. Szenario-Meilensteine europäischen Friedensstiftens bis 2040 • Friedensverhandlungen in der Ukraine (2026) • Europäische Friedens- und Konfliktordnung (2028) • Neue UN-Charta (2030) • Weltweite menschliche Sicherheit (2035) • Weltweite Friedensdividende (2040) Weiterführende Anmerkungen
Eine Welt jenseits von Kriegen, Klimaka tastrophe, Migrationskrise und internati onalen Konfrontationen ist möglich! Wir können uns bewusst dafür entscheiden – und die uns oft angebotenen Horrorszenarien dankend ablehnen. • Unter dem Eindruck weltweit zunehmender Gewalt und Unordnung, ständiger Kriege und sich verschärfender Klimakrise haben viele die Hoffnung auf eine friedliche Welt schon fast aufgegeben1. • Zu stark scheinen die destruktiven Kräfte und der Rückfall in eine gewaltvolle Mentali tät internationaler Blockbildung und Kriegs führung: „Das Bewusstsein der politischen Eliten im Westen lässt sich mehr und mehr von der Logik des Krieges vereinnahmen.“ (Jürgen Habermas) 2 • Dabei ist ein gewaltvermindernder Über gang von der bisherigen globalen westli chen Dominanz zu einer kooperativen mul tilateralen Weltordnung möglich, wenn wir zunächst in Westeuropa selbstkritisch auch unseren eigenen Beitrag zu den aktuellen gewaltvollen Entwicklungen reflektieren: • Wie schaffen wir - zunächst in Europa - eine nachhaltige Friedensordnung, die un terschiedliche Sicherheitsinteressen berück sichtigt? Wie kann Europa zur Überwindung des imperialen Dominanzstrebens von Russland, China und den USA beitragen? Was kann Europa beitragen zur Ermögli chung weltweiter Abrüstung? Wofür stehen wir (ein)? Es braucht eine klare Zielsetzung und Haltung als Beitrag zur Sicherung der weltweiten natürlichen Lebensgrundlagen innerhalb der Planetaren Grenzen3. • Dieses Positiv-Szenario regt an, unser Leben in (eine neue) Ordnung zu bringen. Es zeigt auf, wie der 2022 beschlossene „Strate gische Kompass“ der EU 4 weiter entwickelt werden kann zu einer friedensstiftenden zivi len geopolitischen Rolle Europas, die Groß britannien und alle europäischen Länder in klusive Russland mit einbezieht und insofern weit über die EU hinausgeht.5 Das Positiv-Szenario zeigt auf, wie bis 2040 die aktuell noch wesentlich mili- tärisch bestimmte Sicherheitspolitik durch eine Zivile Geostrategie der EU überwunden werden kann. • Es baut sowohl auf unserem 2018 ver öffentlichten, der Friedenslogik folgendem Szenario „Sicherheit neu denken“ als auch auf den danach veröffentlichten Impulspa pieren unserer Initiative auf (zuletzt Nr. 4 „Sicherheits-Strategien neu denken. Ge walt stoppen und überwinden! In Israel und Palästina. In der Ukraine. Global“).6 • Die Idee neutraler Staaten mit internati onalen Sicherheitsgarantien basiert auf ei nem Vorschlag des ukrainischen Außenmi nisters Kuleba während der Friedensver handlungen im März/April 2022.7 • Die Kapitel 3 bis 8 zeigen die Zielbilder 2040, geordnet nach Weltregionen - auch um den Eurozentrismus je spezifisch zu überwinden.8 So stammt der Entwurf des Afrika-Kapitels bereits aus der Feder unse rer afrikanischen Partner/in Marie-Noelle Koyara und Sylvain Koffi. Diesen Weg wol len wir fortsetzen. • Das Szenario wurde von Ralf Becker (Initiative Sicherheit neu denken) und Gerd Bauz (Niemöller-Bonhoeffer-Stiftung) mit Zuarbeit von Andreas Zumach entworfen und in breiten Feedbackprozessen auch unter Beteiligung europäischer Partneror ganisationen weiterentwickelt. • Der Komplexität der Wirklichkeit stellen wir Thesen auf je einer DIN-A4-Seite ge genüber, die die Debatte anregen mögen. Weitere Ausführungen zum jeweiligen Thema finden Sie unter den angegebenen Ziffern am Ende des Szenarios. • Unsere Thesen verstehen sich als Ein ladung zum Dialog – wir erbitten ausdrück lich Ihre Resonanz und Ihr Feedback. Laden Sie uns ein zum gemeinsamen Austausch – Ihre Rückmeldung berei chert unsere nächsten Impulspapiere.
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