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Maduro tritt eine dritte Amtszeit an – Aussichten und Probleme für Venezuela - Trump-Gesandter sucht Gespräch mit Regierung Maduro. Unklar, was Trump vor hat. Maduro für Neuanfang der Beziehung

Autorenbild: Wolfgang LieberknechtWolfgang Lieberknecht


Die Prognosen für die Bolivarische Revolution in Venezuela sind günstig. Initiiert von Hugo Chávez und nahtlos weitergeführt von Nicolás Maduro, wird sie von einem immer aggressiver werdenden Yankee-Hegemon bedroht. Venezuelas regionale Rolle wird von entscheidender Bedeutung sein, da in den nächsten zwei Jahren wichtige linksgerichtete Präsidenten in Brasilien und Kolumbien zur Wiederwahl anstehen.

Unser Redner, Roger D. Harris, begleitete die Präsidentschaftswahlen in Venezuela am 10. Januar und die parallel stattfindende antifaschistische Konferenz. Er wird über die Geschehnisse dort sowie über Washingtons Kampagne zur Delegitimierung der Bolivarischen Revolution des Landes mit dem ultimativen Ziel eines Regimewechsels berichten.

Roger ist Mitglied des Exekutivkomitees des US Peace Council. Er ist aktiv in der antiimperialistischen Menschenrechtsgruppe Task Force on the Americas, der SanctionsKill Campaign gegen einseitige Zwangsmaßnahmen, ist Gründungsmitglied des Venezuela Solidarity Network und im Sekretariat des US-Friedensrates. Er ist auch Mitglied des ICSS-Programmkomitees.

Einige der jüngsten Artikel von Roger oder Co-Autor über Venezuela und Lateinamerika:

"Neuanfang der Beziehungen"? Präsident von Venezuela trifft Gesandten von Trump

venezuelanalysis, amerika21

Maduro und der Trump-Gesandte Grenell

Caracas. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat den Sondergesandten des Weißen Hauses, Richard Grenell, zu einem ersten Treffen mit der kürzlich ins Amt eingeführten Regierung von Donald Trump empfangen.

An dem Treffen im Präsidentenpalast Miraflores am Freitagnachmittag nahmen auch Vizepräsidentin Delcy Rodríguez und der Präsident der Nationalversammlung, Jorge Rodríguez, teil. Letzterer leitete in den letzten Jahren die Dialogbemühungen der Regierung Maduro.

In einer Erklärung bestätigte Caracas, dass es im Rahmen seiner "bolivarischen Friedensdiplomatie" einem Ersuchen der USA um ein Treffen nachgekommen sei.

"Die Gespräche umfassten mehrere Themen von gemeinsamem Interesse für beide Länder: Migration, die negativen Auswirkungen von Wirtschaftssanktionen, in Venezuela inhaftierte US-Bürger", heißt es in dem Kommuniqué. "Die Notwendigkeit, die bilateralen Beziehungen neu zu gestalten, wurde ebenfalls bekräftigt."


Maduro lobte die Gespräche als "ersten Schritt" und äußerte die Hoffnung, dass der Austausch weitergeführt werde.


"Wir hatten ein ehrliches und offenes Gespräch, was positiv war", sagte er in einer Rundfunksendung. "Ich schlug einen Neuanfang vor, einen Neubeginn in den Beziehungen zwischen den USA und Venezuela.“

Der Präsident hatte seine Forderung nach "auf Respekt basierenden" Beziehungen zu Washington mehrmals bekräftigt.

Die erste Trump-Regierung führte eine "Kampagne des maximalen Drucks" gegen Caracas mit weitreichenden Sanktionen, um einen "Regime change" zu erreichen. Die Zwangsmaßnahmen verschärften die wirtschaftlichen Probleme des karibischen Landes und die Abwanderung von Migranten erheblich.

Die Regierung Maduro brach 2019 die diplomatischen Beziehungen zu den USA ab, nachdem das Weiße Haus die selbsternannte "Übergangsregierung" unter der Führung von Juan Guaidó anerkannt hatte.


Nach dem hochrangigen Treffen am Freitag wurde bekannt gegeben, dass die venezolanischen Behörden sechs inhaftierte US-Bürger freigelassen hatten, die mit Grenell in die USA zurückflogen. "Wir sind unterwegs und fliegen mit diesen sechs amerikanischen Bürgern nach Hause", schrieb der Sondergesandte in den sozialen Medien.

Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Artikels haben weder Caracas noch Washington die Identität der freigelassenen US-Bürger oder die gegen sie erhobenen Anklagen mitgeteilt. In den letzten Monaten haben die venezolanischen Behörden mehrere Verhaftungen von Ausländern bekannt gegeben, denen vorgeworfen wird, "Söldner" zu sein und sich an Destabilisierungsaktivitäten zu beteiligen. Ihre Identität wurde jedoch nicht offengelegt.


Trump seinerseits bestätigte die Rückkehr der US-Bürger, betonte jedoch, dass er "ein großer Gegner Maduros" sei und dass seine Regierung "etwas mit Venezuela machen will".


Am Samstag gab der US-Präsident bekannt, das Grenell-Treffen habe auch dazu geführt, dass die venezolanischen Behörden eingewilligt hätten, abgeschobene Migranten wieder ins Land aufzunehmen.

"Venezuela hat zugestimmt, [...] alle illegalen Einwanderer aus Venezuela aufzunehmen, die in den USA in Lagern untergebracht waren, einschließlich der Bandenmitglieder von Tren de Aragua", schrieb Trump und fügte hinzu, dass Venezuela den Transport übernehmen würde. Venezuelas Regierung hat sich zu diesem Thema nicht geäußert.

Das harte Vorgehen gegen Einwanderer war eine der ersten Prioritäten der neuen US-Regierung. Am vergangenen Mittwoch widerrief Heimatschutzministerin Kristi Noem die Verlängerung des vorübergehenden Schutzstatus für Venezolaner, wodurch mehr als 600.000 von ihnen von Abschiebung bedroht sind.

Trump hat auch den "Tren de Aragua" im Visier, eine Verbrecherorganisation, die Anfang der 2010er Jahre in Venezuela entstand. US-Strafverfolgungsbehörden haben behauptet, dass die Gruppe in mehreren US-Bundesstaaten eine wachsende Präsenz aufgebaut hätte. Das Weiße Haus stufte den "Tren de Aragua" als "transnationale kriminelle Vereinigung" ein.

Die neue republikanische Regierung hat indes die Unterstützung ihres demokratischen Vorgängers für die venezolanische Hardliner-Opposition beibehalten. Außenminister Marco Rubio bezeichnete Edmundo González als Venezuelas "rechtmäßigen Präsidenten" und unterstützte seine Behauptung, die Präsidentschaftswahlen vom 28. Juli 2024 gewonnen zu haben.

González und die ultrarechte Politikerin María Corina Machado haben sich bislang nicht zu Washingtons direktem Austausch mit der Regierung Maduro geäußert. Der Ex-Diplomat González hatte zuvor US-Vertreter aufgefordert, keine Abschiebungen mit Maduro zu verhandeln und venezolanische Migranten stattdessen in ein Drittland zu schicken.

venezuelanalysis

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