Rubio nagelt Nato-Staaten auf Fünf-Prozent-Marke fest: Einschnitte in soziale Sicherungssysteme seien möglicherweise unpopulär. Eine europäische Bewegung gegen Aufrüstung Europas organisieren!
- Wolfgang Lieberknecht
- vor 17 Stunden
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"Wir lehnen die Pläne der EU ab, zusätzlich 800 Milliarden Euro für Waffen auszugeben. Das sind 800 Milliarden Euro, die gestohlen werden. Gestohlen von Sozialdiensten, Gesundheit, Bildung, Arbeit, Friedensförderung, internationaler Zusammenarbeit, von einem gerechten Übergang und Klimagerechtigkeit.
ntv: Obwohl die Zahl ambitioniert ist, halten die USA an ihr fest: Fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen Nato-Staaten für ihre Verteidigung ausgeben. Das stellt US-Außenminister Rubio klar. Eine andere Sorge der Bündnispartner kann er dagegen zerstreuen.
Die USA wollen die europäischen Nato-Partner trotz großer Widerstände zu Verteidigungsausgaben in Höhe von bis zu fünf Prozent ihrer Wirtschaftskraft bewegen. "Wir wollen, dass die Nato stärker wird. Wir wollen, dass die Nato leistungsfähiger wird. Und die einzige Möglichkeit, wie die Nato stärker und leistungsfähiger werden kann, ist, wenn unsere Partner (...) über mehr Fähigkeiten verfügen", sagte US-Außenminister Marco Rubio bei einem Nato-Treffen in Brüssel.
Er verstehe, dass es nach Jahrzehnten des Aufbaus umfangreicher sozialer Sicherungssysteme möglicherweise unpopulär sei, davon abzuzweigen und mehr in die nationale Sicherheit zu investieren. Aber die Ereignisse der vergangenen Jahre - inklusive des aktuellen Kriegs im Herzen Europas - seien eine Erinnerung
daran, dass harte Macht als Abschreckung weiterhin notwendig sei.
Aus US-Sicht müsse es am Ende des Nato-Treffens ein gemeinsames Verständnis darüber geben, dass sich jedes einzelne Mitglied verpflichten sollte, auf Verteidigungsausgaben von bis zu fünf Prozent zu kommen. "Niemand erwartet, dass das in einem Jahr oder zwei erreicht werden kann. Aber der Weg dahin muss glaubwürdig sein", sagte Rubio. Dies sei eine unbequeme, aber grundlegende Wahrheit, die jetzt ausgesprochen werden müsse.
Aufruf zum Handeln
Lasst uns eine europäische Bewegung gegen ReArm Europe organisieren! Schließt euch uns an!
"Wir lehnen die Pläne der EU ab, zusätzlich 800 Milliarden Euro für Waffen auszugeben. Das sind 800 Milliarden Euro, die gestohlen werden. Gestohlen von Sozialdiensten, Gesundheit, Bildung, Arbeit, Friedensförderung, internationaler Zusammenarbeit, von einem gerechten Übergang und Klimagerechtigkeit. Davon profitieren nur die Waffenhersteller in Europa, in den USA und anderswo.
Es wird Kriege wahrscheinlicher machen und die Zukunft für alle unsicherer! Es wird zu mehr Schulden, mehr Sparmaßnahmen und mehr Grenzen führen. Es wird Rassismus vertiefen. Es wird den Klimawandel anheizen. Wir brauchen keine weiteren Waffen; wir müssen uns nicht auf weitere Kriege vorbereiten. Was wir brauchen, ist ein völlig anderer Plan: echte, soziale, ökologische und gemeinsame Sicherheit für Europa und die Welt."
Setzen Sie sich gegen Krieg ein. Stoppt ReArm Europe.
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