Die Brics-Gipfeltreffen werden professioneller und international immer bedeutender. Welche Signale gingen vom 16. Gipfel im russischen Kazan aus? Eine Nachlese.
In der bundesrepublikanischen Presse wurde der 16. Brics-Gipfel im russischen Kazan vor allem als Propagandaschau des russischen Präsidenten Wladimir Putins abgetan. Das hat den angenehmen Nebeneffekt, dass das hiesige Publikum das Gefühl bekommt, als drehe sich die ganze Welt immer noch um die eigenen erratischen Stimmungslagen.
Doch es trifft die Sache nicht. Denn die neun Länder, die etwa 45 Prozent der Weltbevölkerung stellen, sind mittlerweile auch wirtschaftlich so bedeutend, dass es immer öfter der Westen sein wird, der sich Ignoranz nicht mehr leisten kann.
Zudem hängt der Erfolg der Brics-Gruppe nicht von vermeintlichen oder wirklichen Propagandaerfolgen einzelner Mitglieder ab, sondern davon, wie gut es den derzeit neun Ländern gelingt, ihre ganz praktischen Probleme miteinander politisch zu lösen und so nicht nur teure und unnötige Waffengänge zu vermeiden, sondern auch ihre Attraktivität als Partner für den Globalen Süden zu steigern.
Und da hat der Gipfel von Kazan eine ordentliche Bilanz vorzuweisen.
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Indien und China...
Iran und Saudi-Arabien...
Ägypten und Äthiopien...
Neue Partner und Abschlusserklärung
Am Brics-Outreach-Programm des letzten Konferenztages nahmen insgesamt 36 Länder teil. 22 davon wurden durch ihre Staatsoberhäupter vertreten, unter denen besonders Venezuelas Präsident Nicolás Maduro und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hervorzuheben sind.
Darüber hinaus fanden sich etwa auch der indonesische Außenminister Sugiono und sein Amtskollege aus Thailand, Maris Sangiampongsa ein, um die ziemliche einmalige Versammlung für ihre Zwecke zu nutzen.
Für einige Aufregung im Westen sorgte der Auftritt von UN-Generalsekretär António Guterres in Kazan. Damit hätten die Vereinten Nationen Russland in unzulässiger Weise aufgewertet, hieß es. Letztlich ist der Auftritt von Guterres wohl lediglich ein Beleg für die neue Normalität der Brics, die künftig immer weniger gegen und dafür immer mehr ohne den Westen agieren dürften.
Davon unbeeindruckt blieb Guterres ganz in seiner Rolle und schrieb den Brics in Stammbuch, zu einem gerechteren globalen Finanzsystem beizutragen, den Klimaschutz voranzutreiben, den Zugang zu Technologien zu verbessern und sich für den Frieden einzusetzen, vor allem in Gaza, Libanon, der Ukraine und im Sudan.
36 Länder und der Generalsekretär der Vereinten Nationen
Dass die Brics weiterhin ausdrücklich auch ein Forum für Akteure sind, die der Westen ablehnt, zeigte sich an der Anwesenheit von Mamoud Abbas, dem Präsident der palästinensischen Territorien und von Rodríguez Parrilla, dem Außenminister Kubas.
13 Länder erhielten in Kazan den Status eines BRICS-Partnerlandes: Algerien, Belarus, Bolivien, Indonesien, Kasachstan, Kuba, Malaysia, Nigeria, Thailand, die Türkei, Uganda, Usbekistan und Vietnam. Es ist davon auszugehen, dass die nächsten Neumitglieder aus dieser Runde rekrutiert werden.
Die Abschlusserklärung
In der Abschlusserklärung fällt das Bekenntnis zu G20 auf (§ 14) und zum Financing-for-Development-Mechanismus der Vereinten Nationen (§ 58). Stellungnahmen zu Gaza (§ 30) und zum Libanon (§ 31) fehlen ebenso wenig wie zur Ukraine (§ 36) sowie zu weiteren Krisenherden (Afghanistan, Haiti, Sudan, Syrien). Einzig Myanmar findet keine Erwähnung.
Aber nur ein sehr kurzer Abschnitt (§ 63) ist dem "BRICS Interbank Cooperation Mechanism" (ICM) gewidmet, der die finanzielle Zusammenarbeit innerhalb der Gruppe verbessern und den vermehrten Einsatz lokaler Währungen erlauben soll. Hier liegt wohl noch viel Arbeit vor der Staatengruppe.
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