Thema: BSW – Bündnis Sahra Wagenknecht
Unter dem Namen Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit haben die Namensgeberin und weitere frühere Mitglieder der Partei Die Linke am 8. Januar 2024 eine neue Partei ins Leben gerufen.
Der Verein BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e. V. mit Sitz in Karlsruhe war bereits am 26. September 2023 aus der Taufe gehoben worden, um die Neugründung vorzubereiten.
Mit der ehemaligen Fraktionschefin Sahra Wagenknecht verließen im Oktober neun weitere Bundestagsabgeordnete die Partei Die Linke.
Als Grund für die Abspaltung nannten sie die aus ihrer Sicht fehlende Fokussierung ihrer Ex-Partei auf die soziale Frage. Führende Mitglieder wollten "grüner als die Grünen" sein, hatte Wagenknecht nach jahrelanger Auseinandersetzung über den
BSW vs. Aufrüstung und Nato: Der Stolperstein für Koalitionen im Osten
23. Oktober 2024 Peter Nowak
Vor allem dieses eine Thema: BSW-Wahlwerbung. Bild: K-FK/ Shutterstock.com
BSW zeigt sich in vielen Bereichen kompromissbereit. Bei der Militärpolitik bleibt die Partei jedoch hart. Verhindert das zum Stolperstein für Koalitionen im Osten?
Es scheint, dass die Versuche, in Thüringen, Brandenburg und Sachsen Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zu schmieden, an dessen kritischer Haltung zur Militärpolitik scheitern könnten. In den letzten Wochen entstand der Eindruck, dass das BSW sich in anderen Bereichen als relativ kompromissbereit erweist, insbesondere wenn es um Migrationspolitik geht.
Seit seiner Gründung hat das BSW die Eindämmung der Migration als eine zentrale Aufgabe anerkannt, was in den Verhandlungen mit potenziellen Koalitionspartnern kaum Probleme bereitet. Auch der Klassenkampf spielte beim BSW nie eine zentrale Rolle, wodurch Konflikte in diesem Bereich ausblieben.Kurs der Linkspartei in Sachen Migration und Klimapolitik kritisiert.
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